Staatliche Repression gegen die extreme Rechte – Chancen, Fallstricke und Grenzen

INPUT – antifaschistischer Themenabend
im Linken Zentrum Hinterhof, Corneliusstr. 108

Seit dem Bekanntwerden der NSU-Morde mehren sich die Forderungen nach einem härteren staatlichen Vorgehen gegen die Neonazi-Szene. Und tatsächlich wird staatlicherseits zur Zeit rigoroser gegen Neonazis vorgegangen: Razzien, Verbote und Festnahmen, die auch die hiesige Neonazi-Szene vor Probleme stellt. Selbst in antifaschistischen Kreisen ist mancherorts Erleichterung festzustellen, dass das eine ohne andere – teilweise massive – Problem mit Neonazis zumindest zeitweise abgemildert wird und dadurch etwas „Ruhe“ einkehrt.
Aber laufen Forderungen an den Staat, dem Naziproblem mit harter Repression entgegenzutreten, nicht grundsätzlich Gefahr, einen Repressionsapparat oder gar dessen Ausbau und den Abbau von Bürgerrechten zu rechtfertigen? Einem Repressionsapparat, der sich doch erfahrungsgemäß im Wesentlichen gegen Linke richtet? Ist eine zumindest temporäre Schwächung neonazistischer Strukturen und Handlungsfähigkeit durch Verbote stärker zu gewichten als die Erzeugung einer Illusion, dass durch Repression dem braunen Spuk ein Ende bereitet werden könnte? Wie wirken staatliche Repressionsmaßnahmen überhaupt, treffen sie die neonazistische Szene nachhaltig?

Dies sind nur einige der Fragen, die es nach einem Vortrag des Rechtsanwalts Alexander Hoffmann am 31. Oktober bei INPUT zu erörtern gilt.

INPUT – antifaschistischer Themenabend findet jeden letzten Mittwoch im Monat statt, zumeist im Zentrum Hinterhof oder im Kulturzentrum zakk.
Unregelmäßig werden INPUT-Spezial-Veranstaltungen an wechselnden Orten angeboten, zumeist im Kulturzentrum zakk und im Buchladen BiBaBuZe. Veranstalter: Antifa-Arbeitskreis an der FH Düsseldorf und AG INPUT, in Kooperation mit dem Antirassistischen Bildungsforum
Rheinland (ABR) sowie wechselnden weiteren KooperationspartnerInnen.

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