Kategorie-Archiv: Neuigkeiten

Nach 16 Jahren: Verdächtiger des Wehrhahnanschlags festgenommen

16 Jahre nach dem Anschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest. (Stand: 1.2., 14:35)

Ralf Spies
Ralf Spies im Fernsehen
Ralf Spies
Ralf Spies im Fernsehen

Nach unseren Informationen handelt es sich um Ralf Spies. Dieser betrieb damals einen “Survival Security & Outdoor”-Laden auf der Gerresheimer Straße in direkter Nähe zum Anschlagsort. Er unterhielt gute Kontakte zur neonazistischen “Kameradschaft Düsseldorf” um Sven Skoda.

Bereits einen Tag nach dem Anschlag hatte unsere damalige Antifa-Struktur, der Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen in Düsseldorf und Umland (Antifa-KOK) auf eine mögliche Verbindung von Ralf Spies mit dem Düsseldorfer Bombenanschlag aufgrund seiner “Aktivitäten” im Viertel und der Nähe seines Militaria-Ladens hingewiesen. Auch die Wohnstätten und Infrastruktur der “Kameradschaft Düsseldorf” befanden sich nur wenige hundert Meter entfernt, z.b. die Direktleitung de “Nationale Infotelefon Rheinland” in Sven Skodas Zimmer in der elterlichen Wohnung auf der Birkenstrasse.

Damals wie heute: Kein Einzeltäter

Aus seinem neonazistischen Umfeld gab es jahrelang immer wieder rassistische Hetze über die “Zustände in der Gegend”, in der der Anschlag stattfand.

Vertreter von Stadt und Staatsanwaltschaft hatten aber selbst im Kontext des Anschlages immer wieder die Existenz einer neonazistischen Szene geleugnet. Dies konnten wir damals widerlegen, ebenso die vermeintliche Nicht-Einbindung von Spies in die Neonazi-Szene.

Die daran anschließende gesellschaftliche Debatte führte zu dem von Gerhard Schröder ausgerufenen “Aufstand der Anständigen”, der für staatlich finanzierte Programme gegen Nazis gesorgt hat. Eine Debatte über den gesellschaftlichen Kontext, in dem Neonazismus entsteht, den Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft, als dessen Vollstrecker sich ein neonazistischer Terrorist wähnt, stand leider nicht ausreichend im Fokus der Debatte. Damals wie heute, was u.a. das Agieren neonazistischer Strukturen in Sachsen zeigt.

Es wird laufend nachberichtet.

Pressesammlung:

Aktuell:

Neonazistischer Bombenleger?, Andrea Röpke im BNR

Mutmaßlicher Wehrhahn-Attentäter gefasst, RP Online
Düsseldorf: Mutmaßlicher Wehrhahn-Bomber gefasst, WDR
SEK nimmt mutmaßlichen Bomber von Düsseldorf fest, Spiegel Online

Hintergrund:

15 Jahre Wehrhahn-Anschlag, Terz 07/08 2015
Der Düsseldorfer Wehrhahn-Anschlag: Ein Rück- und Ausblick (fast) 15 Jahre danach, LOTTA

Sondernummer 08-2000 der Düsseldorf Stattzeitung TERZ zum Anschlag, darin u.a.
“Die militante Neonazi-Szene in Düsseldorf “

Artikel von 2000:

Mangel an Indizien, TAZ
Keine Neonazi-Strukturen erkennbar? Terrortown Düsseldorf | Antifa Infoblatt AIB 51, 2.2000

Presseanfragen bitte an:

info@antifa-duesseldorf.de

Düsseldorfer Appell gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Wir unterstützen den Düsseldorfer Appell gegen Abschiebungen nach Afghanistan:

“Keine Abschiebungen nach Afghanistan – Düsseldorf muss Bleiberecht garantieren!

Am 14. Dezember wurde die erste Sammelabschiebung aus der Bundesrepublik nach Afghanistan vollzogen – trotz 1.600 Toten und mehr als 3.500 verletzten Zivilist*innen allein im ersten Halbjahr 2016. Terroranschläge wie in Kabul (21. November, mindestens 27 Tote) oder im von der Regierung zuvor als sicher eingestuften Masar-i-Sharif (10. November, mindestens 4 Tote, 128 Verletzte, deutsches Konsulat in Trümmern) zeigen ganz klar: Afghanistan ist nicht sicher. Nach über 30 Jahren herrscht dort immer noch Krieg.

An den Abschiebungen nach Afghanistan gibt es massive Kritik aus der Zivilgesellschaft und der Medienlandschaft. Menschen, die aus Afghanistan geflohen sind, gehen seit Wochen, u.a. auch in Düsseldorf gegen diese Pläne auf die Straße. Zu Recht: Wenn Innenminister Thomas de Maizière in schusssicherer Weste und mit militärischem Begleitschutz in Kabul aus dem Hubschrauber steigt, dann ist das der Gipfel des Zynismus für die Betroffenen, die akut von Abschiebung dorthin bedroht sind.

Die Abschiebepraxis der Bundesregierung unterliegt nicht der sorgfältigen Prüfung der Situation vor Ort und dem Schicksal der Individuen, sondern willkürlichen politischen Entscheidungen. Ein ziviles, sicheres Leben ist in Afghanistan schlicht nicht möglich. Und auch für alleinstehende junge Männer, ist eine Rückkehr nach Afghanistan konkret lebensbedrohlich, da ihnen zudem die Zwangsrekrutierung zu einer der militärischen Parteien droht.
In Düsseldorf kommt es sogar bereits dazu, dass das BAMF mit seinen Asylentscheidungen Familien auseinanderreißt.

Wenn eine Regierung Menschenrechte verletzen will, indem sie Schutzsuchende in Kriegsgebiete zurückschickt, dann müssen Menschen auf anderen Ebenen Verantwortung übernehmen – ganz besonders auch vor Ort in den Kommunen:

  • Wir fordern den Rat der Stadt Düsseldorf auf: Sprechen Sie sich in einem Beschluss gegen Abschiebungen aus Düsseldorf nach Afghanistan aus! Geben Sie den Beschäftigten der Ausländerbehörde, die sich nicht durch die Mitarbeit an den Abschiebungen schuldig machen wollen, damit politisch Rückendeckung. Machen Sie deutlich, dass Sie als politisch Verantwortliche von der Düsseldorfer Verwaltung erwarten, dass sie Grundsätze der Menschenrechte einhält und sich nicht an Abschiebungen in Kriegsgebiete beteiligt.
  • Wir fordern Oberbürgermeister Thomas Geisel und die Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch auf: Übernehmen auch Sie Verantwortung! Machen Sie als Chef der Düsseldorfer Verwaltung und Flüchtlingsbeauftragte der Stadt deutlich, dass Sie sich gegen diese menschenfeindlichen Abschiebungen stellen!
  • Wir fordern die Düsseldorfer Mitglieder der Parteien auf: Machen Sie deutlich, dass Sie von Ihren Fraktionen im Rat sowie von den lokalen Verantwortlichen in Ausländerbehörde und Verwaltungsvorstand erwarten, Abschiebungen aus Düsseldorf nach Afghanistan zu verhindern. Erklären Sie unmissverständlich, dass Sie ein Wegducken derjenigen, die hier vor Ort Entscheidungen treffen, nicht akzeptieren. Setzen Sie sich darüber hinaus auf allen Ebenen, auch auf Landes- und Bundesebene, für einen Stopp der Abschiebungen ein. Machen Sie Druck, damit die erzwungenen und ohne parlamentarische/öffentliche Debatte abgeschlossenen Vereinbarungen mit der afghanischen Regierung zur Rücknahme von Geflüchteten rückgängig gemacht werden.
  • Wir fordern die Leitung und die Beschäftigten der Ausländerbehörde der Stadt Düsseldorf auf: Machen Sie keine Abschiebungen aus Düsseldorf nach Afghanistan möglich! Es sind die Beschäftigten der lokalen Ausländerbehörde, die den Prozess der Abschiebungen mit in die Praxis umsetzen. Sie entscheiden faktisch, welche Namen auf den Abschiebelisten stehen. Daher können auch Sie sich dafür einsetzen, dass kein Mensch aus unserer Stadt in ein Kriegsgebiet abgeschoben wird. Auch Sie haben nun die Chance konkret dazu beizutragen Menschenleben zu retten, statt sich an der Vorbereitung, Mitarbeit und Ermöglichung der Abschiebungen zu beteiligen.
  • Wir fordern die Leser*innen dieses Appells auf, sich aktiv in Ihren Verantwortungsgebieten und Entscheidungsräumen gegen die geplanten Abschiebungen einzusetzen. Positionieren Sie sich in ihren Entscheidungen für eine Gesellschaft, in der die eigentlich verfassungsrechtlich geschützten Menschenrechte und der konkrete Schutz von Menschenleben an oberster Stelle stehen. Unterzeichnen und verbreiten Sie unseren Appell!

Wir werden nicht dabei zusehen, wie wir zurück in die Hände der Taliban abgeschoben werden. Die Kämpfe zwischen ihnen, dem afghanischen Militär und den unterschiedlichen Warlords innerhalb eines korrupten Systems bedrohen das Leben unserer Familien„, erklärt Hr. Ghorbani, ein Sprecher unseres Bündnisses.
Es ist nun an Ihnen als Düsseldorfer Verantwortliche, ebenfalls nicht wegzusehen. Afghanistan ist nicht sicher – keine Abschiebungen in Kriegsgebiete!

Bündnis „Nedaje Afghan – Afghanischer Aufschrei“ Düsseldorf, 11.01.2017

Hintergrundinformationen:
http://afghanischer-aufschrei.de/hintergrund/
https://www.facebook.com/nedajeafghan/

Wenn Sie den Appell unterstützen möchten senden Sie bitte eine E-Mail an afghanischer-aufschrei@riseup.net. Bitte leiten Sie den Appell an Ihre FreundInnen, KollegInnen, Organisationen, Betriebe, Bekannte und Verwandte weiter!”

David Eckert (AfD) geoutet

Laut eines Artikels wurde David Eckert, der u.a. als Vorsitzender der AfD-Hochschulgruppe an der Heinrich-Heine-Universität (“Campus Alternative – Düsseldorf) tätig ist, in seiner Nachbarschaft in Düsseldorf geoutet. In den Flugblättern hieß es unter anderem: David Eckert (AfD) geoutet weiterlesen

Protest gegen “Die Republikaner”-Landesvorsitzenden und Stadtratsabgeordneten Andre Maniera.

Wir dokumentieren die Pressemitteilung von Düsseldorfer Antifaschistinnen und Antifaschisten zum Protest gegen Andre Maniera: Protest gegen “Die Republikaner”-Landesvorsitzenden und Stadtratsabgeordneten Andre Maniera. weiterlesen

“Rechte Burschen – Ein Überblick über Burschenschaften und andere Studentenverbindungen”

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“Immer wieder finden sich unter den Studentenverbindungen auch Rechtsaußen-Kräfte – nicht nur, aber vor allem in dem Dachverband “Deutsche Burschenschaft”, zu dessen Mitgliedern NPD-Funktionäre und andere Aktivisten extrem rechter Organisationen zählen. Ebenso wie die Düsseldorfer Burschenschaft “Rhenania Salingia”, die zudem beste Kontakte zur AfD-Hochschulgruppe an der HHU pflegt.”

Die Veranstaltung des Die Linke.SDS Düsseldorf findet am Dienstag, den 28. Juni, um 18:30 Uhr im Raum 23.31.02.26 der Heinrich-Heine-Universität statt.

Soli-Sampler “Refugees Welcome”

Refuggees_welcome_cd_bannerFast täglich werden Geflüchtete angegriffen und Unterkünfte brennen. Ob “besorgte Bürger*innen” in Clausnitz, johlende Brandstifter*innen und ihre Fans in Bautzen, Pegida, AfD, NPD und viele andere schüren Gewalt und Rassismus, an den Außengrenzen der EU sterben unzählige Menschen, die sich in der Hoffnung auf ein besseres und sicheres Leben Richtung Europa aufgemacht haben, die Flüchtlingsthematik dominiert alle Medien. Dabei ist die “Krise” vor allem eine, die von Rassismus und Hetze geprägt ist.

Um dieser Entwicklung etwas entgegenzusetzen und gegen Rassismus und Faschismus Aktive zu unterstützen ist jetzt der Sampler “Refugees Welcome – gegen jeden Rassismus” mit etlichen bekannten Bands erschienen. Viele der Songs wurden exklusiv für den Sampler produziert. Mit dabei sind: Dirk von Lowtzow,Frittenbude, Denyo, GUSTAV, Antilopen Gangsookee, Spezial-K,Neonschwarz, Feine Sahne Fischfilet, Pisse, Egotronic,candelilla, Human Abfall, A Tribe Called Knarf, The Dropout Patrol,Form/prim, Das Flug, Chaoze One, Microphone Mafia, Mal Elévé (Irie Révoltés), Das Bierbeben, Berlin Boom Orchestra, Brockdorff Klang LaborKobito, les trucs.

Sämtliche Erlöse werden dabei lokalen, selbstorganisierten und antirassistischen Initiativen zur Verfügung gestellt.

Also: Kauftipp! Am besten beim Label Springstoff direkt im Shop.

Die Hauptstadt on Tour! Antifa-Demo am 07.12. in Duisburg

antifa-demo-duisburg-nopegidaAlles muß man selber machen… Darum fahren wir zusammen mit den Genoss*innen aus Köln nach Duisburg zur Antifaschistischen Demonstration gegen den dort stattfindenden Pegida-Aufmarsch.

Zugtreffpunkt für Düsseldorf: 17:00 Uhr am Hbf (neben dem Ufa-Kino). Bitte pünktlich sein.

Hier der Aufruf der autonomen Vollversammlung NRW:

Die Hauptstadt on Tour! Antifa-Demo am 07.12. in Duisburg weiterlesen

Gemeinsamer Zugtreffpunkt für #NoHoGeSa am 25. Oktober aus Düsseldorf

Für ALLE Leute, die in Köln gegen HoGeSa demonstrieren wollen, wird es
von organisierten Düsseldorfer Gruppen einen gemeinsamen Zug-Treffpunkt
geben. Egal, ob ihr zu Sitzblockaden, Würstchen-Essen oder sportlicheren
Aktitiväten fahrt. Es wird am Treffpunkt Informationen geben, wie ihr zu
der Aktion kommen könnt, bei der IHR euch wohlfühlt.

Treffpunkt: 10:20 Uhr (pünktlich!) am Ufa-Kino neben dem Hbf.

P.S.: Denkt an die Zeitumstellung!
P.P.S.: Es ist ratsam vor dem Schlafen gehen am Samstag nochmal auf diese Seite zu schauen, falls sich spontan irgendetwas ändert.

Messer, Nazis, Hogesa und die Folgen rassistischer Hetze

Während die #Dügida-Chefin Melanie Dittmer mit einem Messertraining mit vermummten Neonazis für den #Hogesa-Aufmarsch nach Köln auf YouTube mobilisiert, greift ein Neonazi die dortige OB-Kandidatin mit einem Messer an und verletzt sie schwer  Bei dem Neonazi Frank S soll es sich laut Kölner Antifa um einen ehemaligen Akivisten der FAP handeln. Er soll in den 90er Jahren an zahlreichen Naziaufmärschen, u.a. an Rudolf Hess Gedenkmärschen in Fulda und Luxemburg teilgenommen haben. Er soll damals fest in der militanten Neonaziszene aus Bonn organisiert gewesen sein.
Update:
Die Antifa-NRW Zeitung berichtete schon im Winter 1997 von dem Täter als gewalttätigem Neonazi aus St.Augustin.
Update #2:
Wie die Antifa Zeitung Lotta in ihrem Blog NRW Rechsaussen berichtet, war der Kameradschaftsführer des Attentäters zu seiner aktiven Zeit in der neonazistischen FAP Norbert Weidner. Weidner war zur fraglichen Zeit V-Mann des Verfassungsschutzes.

Neonazis und Rassisten dürfen wir nicht die Straße überlassen, deswegen lasst uns den HOGESA Aufmarsch am 25.10. in Köln verhindern!

mehr:

Infos bei Köln gegen Rechts: http://fb.me/tJ8vA0lR

Kita: http://www.ksta.de/koeln/-reker-bei-messerangriff-schwer-verletzt-sote,15187530,32183418.html#plx105380626

Infoveranstaltung zur Mobilisierung gegen den Hogesa-Aufmarsch:

Montag, 19.10., 19:30 Uhr
Linkes Zentrum Hinterhof, Corneliusstr. 108, Düsseldorf

Rock gegen Rechts 2015

PlakatA2RGR15Bereits zum dritten Mal findet imDüsseldorfer Volksgarten auf der Ballonwiese das Rock gegen Rechts statt. Ein breites Bündnis aus antirassistischen Initiativen, linken Organisationen, Menschenrechtsgruppen uvm will mit diesem Umsonst-und-draußen OpenAir ein lautes Zeichen gegen Rassismus und Faschismus setzen -in Zeiten von Dügida, Pegida & co ein wichtiges und sinnvolles Anliegen. Schön, dass so tolle Bands das Projekt unterstützen:

Conyo
100 Blumen
Kaput Krauts
The Porters

Das Open Airim Volksgarten – Umsonst & Draußen !
1.8.2015, 15-23:00 Uhr

Mehr Infos: www.rock-gegen-rechts-duesseldorf.de