Solidarität mit allen Flüchtlingen – Pro NRW vertreiben!

Protestaktion am 14. März 2013 gegen die rassistische Hetze der extrem rechten Partei „pro NRW“ in Düsseldorf

Gegen einen angeblich „massenhaften Asylmissbrauch und Asylbetrug“ will im März 2013 die extrem rechte Partei „Bürgerbewegung pro NRW“ mit Kundgebungen „vor Brennpunkten des Asylmissbrauchs“ in 21 NRW-Städten mobil machen. Am 14. März ist Düsseldorf an der Reihe, für 11.00 Uhr hat die selbsternannte „Bürgerbewegung“ eine Kundgebung vor dem ehemaligen städtischen Studienhaus in der Lacombletstraße 9 (Nähe S-Bf. Derendorf) angekündigt. Das Gebäude steht zur Zeit als Notunterkunft für Flüchtlinge zur Verfügung, ist aber nicht durchgehend belegt. Eine Nutzung für neu eintreffende Asylsuchende kann jedoch jederzeit erfolgen. Besonders Roma aus Serbien und Mazedonien – Länder, in denen sie alltäglicher Diskriminierung sowie Bedrohungen ausgesetzt und in denen ihre Lebensbedingungen erbärmlich sind – suchen zur Zeit Schutz in Deutschland. In Serbien und Mazedonien wohnten sie in Baracken, hatten keine Arbeit, keine medizinische Versorgung und keine Perspektive.

Ebenfalls im Aufruf der „pro NRW“-RassistInnen erwähnt wird die nahegelegene DITIB-Moschee am Derendorfer S-Bahnhof, Hauptangriffspunkt aber ist dieses Mal die Flüchtlingsunterkunft.

Die RechtspopulistInnen von „pro NRW“ agieren einmal mehr vor dem Hintergrund ihrer Strategie der „maximalen Provokation“. Sie möchten sich inszenieren als diejenigen, die die Ärmel hochkrempeln und das „Problem“ (gemeint sind die Flüchtlinge) anpacken. Bereits jetzt haben sie die Kommunalwahlen in NRW im Jahr 2014 im Blick und bemühen sich, Präsenz zu zeigen und ihr UnterstützerInnen-Umfeld auszubauen. In Düsseldorf hatte „pro NRW“ bislang nichts zu bieten, es fehlt an AktivistInnen. Somit ist damit zu rechnen, dass es am 14. März trotz anreisender auswärtiger „pro NRW“-TeilnehmerInnen nur für eine Minikundgebung reichen wird, zumal die Aktion an einem Vormittag eines Donnerstags stattfinden soll. Angemeldet wurde von „pro NRW“ offenbar von 10 bis 13 Uhr, um 14 Uhr will der rassistische Wanderzirkus bereits die nächste Kundgebung in Leverkusen abhalten.

Wir sind der Meinung, dass eine extrem rechte Partei wie „pro NRW“ nicht ungestört auftreten darf, erst recht nicht vor einer Flüchtlingsunterkunft. Deshalb rufen wir zu einer Protestaktion auf, eine Kundgebung wurde bereits angemeldet:

14. März 2013, 10.30 Uhr (pünktlich!), Lacombletstraße 9 (Nähe S-Bahnhof
D-Derendorf): Solidarität mit allen Flüchtlingen! Pro NRW vertreiben!

Es rufen auf: Amari Jag – Bündnis gegen Antiziganismus, Antifa-Arbeitskreis an der FH Düsseldorf, Antifaschistische Linke Düsseldorf, AStA der FH Düsseldorf, Brigada Hora Azul (BhoA), Gruppe Hilarius, I Furiosi,Kopfball Düsseldorf & Hypers 2001 – Fortuna Antifascists, see red! Linke Initiative Düsseldorf, STAY! –Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative, Straßenmagazin fiftyfifty, TERZ – Düsseldorfer Stattzeitung