Antifaschistische Linke Düsseldorf

INPUT – antifaschistischer Themenabend zum Thema “Aussteiger”
im ZAKK

Referent: Nils Schuhmacher (Sozialwissenschaftler, Hamburg)

Seit 12 Jahren gibt es in Deutschland Versuche von staatlichen Institutionen und privaten Initiativen, Ausstiegswillige aus der extremen Rechten im Rahmen entsprechender Programme ideell und praktisch zu unterstützen. Mittlerweile unterhält neben dem Bund die Mehrzahl der einzelnen Bundesländer solche Einrichtungen, die vorrangig bei Polizei und Verfassungsschutz angesiedelt sind.
Effizienz, Effektivität und Erfolgsträchtigkeit dieser Angebote stehen seit Anbeginn in der Diskussion. Strittig sind auch – sofern vorhanden – die pädagogischen Konzeptua­lisierungen der Ausstiegsbegleitungen. Nicht zuletzt steht über all dem die Frage, ab wann von einem Ausstieg gesprochen werden kann. Wenn man keine Straftaten mehr begeht? Wenn man sich sozial distanziert? Wenn man mit den bisherigen politischen Überzeugungen bricht?
Die Veranstaltung beleuchtet das weite Feld der Ausstiegskontexte, -programme und -konzepte aus einer nicht-administrativen Sicht und eröffnet den Raum für die Diskussion um Möglichkeiten und Grenzen von Ausstiegsbegleitungen.
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Seit 2008 instrumentalisieren Nazis den Tod eines Jugendlichen in Stolberg für ihre rassistische Propaganda. Dabei ist ihr Ziel in Stolberg einen Märtyrerkult aufzubauen, ähnlich dem, der etwa im schwedischen Salem besteht. In Neonazikreisen setzte sich eine Konstruktion der Ereignisse durch, die auf Opfermythos, Märtyrerkult und Rassismus setzt. Es wurde ein Bild gezeichnet, nachdem die Tat nur ein weiteres Beispiel, für eine ständige Verfolgung „der Deutschen“ durch MigrantInnen, durch Linke und durch eine breite Öffentlichkeit sei, gegen die sie sich gemeinsam, entschlossen und gewaltsam zur Wehr setzten müssten. Kevin P., der Getötete wurde stilisiert zum »Held, der für Deutschland fiel«, zum »Soldat, im Kampf ermordet«, zum »Märtyrer für die national(sozialistisch)e Sache«, eben als einer der ihren. Und wenn schon nicht einer der ihren, denn in dieser Frage sind sich die Neonazis nicht einig, so war er doch wenigstens »ein junger Deutscher«. Dass es sich bei dem Streit um einen sogenannten Beziehungsstreit handelte, erwähnten sie nicht.
Für die Nazis entwickelt sich Stolberg zu einer Großveranstaltung. So versammeln sich jedes Jahr im April zwischen 500 und 800 Nazis in Stolberg um ein symbolisches Datum zu schaffen, mit dem bundes-, wenn nicht europaweit ein Aufmarschanlass geschaffen und zudem eine teils taktisch zerstrittene Szene geeint werden kann.

Gemeinsame Zuganreise aus NRW – Treffpunkt für Düsseldorf:
07.04. – 8.20 Hbf, Ufa Palast

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Am gestrigen Dienstag, dem 31.3., wurde eine Großrazzia gegen 30 Personen der Neonazi-Szene im Rheinland durchgeführt. Vorgeworfen wird ihnen Bildung oder Unterstützung der kriminellen Vereinigung “Aktionsbüro Mittelrhein”, Landfriedensbruch und Körperverletzung.  Das Aktionsbüro soll schwerpunktmäßig “Anti-Antifa”-Arbeit gemacht haben, d.h. das Ausspähen und notfalls gewaltsame Einschüchtern des politischen Gegners vorgenommen haben.

Aus Düsseldorf ist der Kopf der hiesigen Neonazi-Szene, Sven Skoda, festgenommen worden. Zu den Festgenommenen zählen zudem der bundesweit bekannte Neonazi Axel Reitz, der Kölner Paul Breuer (die bereits eine Gefängnisstrafe absaßen) und Sebastian Ziesemann aus Erftstadt.Die beiden letztgenannte waren auch bei einem Angriff auf das alternative Wohnprojekt “Praxis” in Dresden anlässlich des Neonaziaufmarsch-Versuches 2011 beteiligt, wie AntifaschistInnen offenlegten [1, 2, Youtube-Video].

Die Düsseldorfer Rheinische Post berichtet ausführlich über Sven Skoda und unser Interventionen gegen ihn. Noch mehr Hintergründe gibt es beim BNR und der Mobilen Beratung.

Erinnerungsorte zum Nationalsozialismus im städtischen Raum am Beispiel des ehemaligen Schlachthof-Geländes in Düsseldorf-Derendorf

Referenten: Michael Sturm (Historiker) und Alexander Stockhaus (AStA FH Düsseldorf)

„Grabe, wo du stehst“ lautete der Titel des im Jahr 1978 vom schwedischen Literaturhistoriker Sven Lindqvist veröffentlichten Buches, das zum Motto der in dieser Zeit in der Bundesrepublik entstehenden Geschichtswerkstätten werden sollte. Deren AktivistInnen begannen an zahlreichen Orten, oftmals mit antifaschistischem und emanzipatorischem Anspruch, Spuren der vielfach verdrängten, vergessenen und verleugneten NS-Vergangenheit frei zu legen. Täter, Opfer und Schauplätze der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik erhielten auf diese Weise im lokalen Kontext wieder Namen und Adressen. In den letzten Jahrzehnten ist somit eine ausdifferenzierte Gedenkkultur entstanden, die durch eine breite Palette von Erinnerungsorten und Erinnerungszeichen geprägt ist. Diese Beobachtung gilt auch für Düsseldorf.
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Dresden nazifrei – 3:0 für die antifaschistische Bewegung

Mehr als 10.000 Menschen aus unterschiedlichen Spektren demonstrierten am Samstag, dem 18.2. durch die gesamte Dresdener Innenstadt. Anlass war der geplante Aufmarsch mehrerer tausender Nazis, der in den letzten zwei Jahren von tausenden Antifaschistinnen und Antifaschisten
verhindert werden konnte.

An der Stelle, wo Jahre zuvor noch 7000 Neonazis durch die Straßen zogen und ihre geschichtsrevisionistische Deutung der Bombardierung Dresdens im zweiten Weltkrieg zum Besten gaben, kam es zu einer der größten antifaschistischen Demonstrationen der Nachkriegsgeschichte. Die Demonstration des Bündnisses “Dresden Nazifrei” richtete sich jedoch nicht nur gegen die geplanten Nazi-Aktivitäten, sondern auch gegen die “sächsischen Verhältnisse”.

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Am 3. März wollen Nazis durch Münsters Straßen marschieren und ihre menschenverachtende Ideologie propagieren. Bereits 2006 verhinderten Blockaden von Anwohner_innen und antifaschistischen Initiativen einen Versuch von Nazis durch das Hansaviertel zu ziehen. Nach wenigen Metern hatte es sich ausmarschiert. Die Straße war von vielen hundert Menschen besetzt, gemeinsam wurde so der Naziaufmarsch verhindert.

Seit Kurzem versucht sich in Münster eine kleine Gruppe von „Nationalen Sozialisten“ zu etablieren, bislang ohne nennenswerten Erfolg. Auch für den geplanten Aufmarsch im März werden sie wieder auf Unterstützung von außerhalb angewiesen sein. Bei dieser Gelegenheit gilt es an den antifaschistischen Erfolg von 2006 anzuknüpfen und den Nazis zu zeigen, dass es auch zukünftig eine verdammt schlechte Idee ist, zu versuchen, Nazi-Propaganda in Münster zu verbreiten, denn Faschismus ist keine Meinung sondern, ein Verbrechen !

Weiterlesen:
Aufruf des Blockade-Bündnisses “Keinen Meter den Nazis”

Nach den erfolgreichen Massenblockaden gegen Europas größten Naziaufmarsch Mitte Februar in Dresden schwächelt die Nazimobilisierung. Regionale Strukturen setzen auf eine Demonstration am 13.2., einem Montag. Die traditionelle Großdemonstration am Samstag darauf scheint momentan von den Nazis nicht angegangen zu werden. Ob hier mit spontanen Aufmärschen zu rechnen ist, ist nicht zuletzt von dem Gelingen der antifaschistischen Gegenaktivitäten am 13.2. abhängig.

So oder so werden AntifaschistInnen aus NRW am 18.2. vor Ort sein – egal ob wir Naziaufmärsche blockieren müssen oder gegen die sächsischen Verhältnisse, die reaktionäre Gemengenlage aus strafverfolgungswütiger Staatsanwaltschaft und repressionsfreudiger Polizei und der ordnungsfanatischen Staatsregierung und Verwaltung demonstrieren müssen. Immer noch sind hunderte Verfahren gegen AntifaschistInnen aus den letzten Jahren offen. Ihnen gilt unsere Solidarität!

Auf nach Dresden! Zeigen wir gemeinsam den Betroffenen unsere Solidarität! Und am besten dadurch, dass wir tatsächlich dafür sorgen, daß der Nazigroßaufmarsch Geschichte bleibt. No pasaran!

Letzte Möglichkeit für Bustickets (ab 15,- €):
Mo, 13.02., 20:00 Uhr, Info-Veranstaltung für alle MitfahrerInnen im Linken Zentrum “Hinterhof”, Corneliusstr. 108
zeitgleich in Dresden: Aufmarsch verhindern!

Sa, 18.2., vormittags: Wenn Nazis, dann blockieren! Wenn nicht, dann demonstrieren!

Am Morgen des 1.2. nahm die Bundesanwaltschaft mit Spezialkräfte den mutmaßlichen Helfer des NSU, Carsten S. aus Düsseldorf fest.
Auf die Schnelle möchten wir auf ein paar Artikel aufmerksam machen, die wir hier kurz zusammenfassen möchten:

• neu: Presseerklärung des FH-AStA zur Nicht-Mitgliedschaft von Carsten S. (2.2.2012)
• insbesondere unsere Presseerklärung vom 25.1. zu Carsten S. und den offenen Fragen
• auf die aktuelle Februar-Ausgabe der Stattzeitung Terz und den dortigen Artikel zu “Was wusste Carsten S.?”
• und auf den Artikel aus 2004 aus der Terz, der sich mit Aussteigern und Carsten S. beschäftigte

Es wird nachberichtet und aktualisiert. Stand: 2.2.2012

Allgemeiner Rechtstrend und die extreme Rechte in Italien

Referent: Jörg Kronauer (Freier Journalist und Buchautor)

Die Meinung, der Faschismus sei sicherlich nicht “das absolute Böse” gewesen, gehört zum Grundbestand extrem rechter Ideologie. In Italien wird diese Ansicht keinesfalls nur von abseitigen Splittergruppen vertreten, sondern zum Beispiel auch vom Bürgermeister der Hauptstadt Rom. Seit den 1980er Jahren verschieben sich die politischen Koordinaten in dem Land deutlich nach rechts. Der Prozess hat sich weiter beschleunigt, als Silvio Berlusconi 1994 zum ersten Mal Faschisten in die Regierung holte. Jenseits von Mussolini-Anbetern und tatsächlich oder vermeintlich geläuterten Faschisten spielt in Italien weiterhin die Lega Nord eine wichtige Rolle, die mit ihrer rassistischen Agitation in gleich mehreren Großstädten Bürgermeisterposten erobern konnte und jahrelang an der Zentralregierung beteiligt war. Auch außerparlamentarisch ist die extreme Rechte in Italien im Aufwind; bekanntestes Beispiel ist die Häuserkampfbewegung Casa Pound.
Der Vortrag bietet einen Überblick über den Rechtstrend Italiens in den letzten 20 Jahren und über aktuelle Entwicklungen in der italienischen extremen Rechten.

Die erfolgreichen Blockaden der letzten beiden Jahre gegen Europas größten Naziaufmarsch zeigen Wirkung. 2010 kamen noch 7000 Nazis nach Dresden, im letzten Jahr machte sich nur noch die Hälfte auf den Weg, um von uns blockiert zu werden. In diesem Jahr gibt es eine erkennbare Frustration und Mobilisierungsschwäche der Nazis für den 18. Februar. Die Zeit ist reif, dem Großaufamarsch endgültig zur Geschichte zu machen! Wenn sich ein paar hundert Nazis nach Dresden verirren, werden wir sie wieder blockieren! Seid bei dem größten Erfolg der Antifa-Bewegung dabei!

Bustickets nach Dresden können für 15,- (erm.), 20,- (normal) und 25,- (Soli) erstanden werden und zwar an folgenden Terminen:

- 01.02. von 20:00 bis 22:00 Uhr im Linken Zentrum
- 02.02. und 09.02. von 20:00 bis 22:00 Uhr , Donnerstagskneipe im LZ
- 06.02. von 20:00 bis 22:00 Uhr, DD-Veranstaltung im ZAKK
- 13.02. von 20:00 bis 22:00 Uhr, DD-Veranstaltung im LZ
- und im Bücherladen Bibabuze