Schlagwort-Archiv: Massenblockade

Alle nach vorne!

Pünktlich einen Monat vor den antifaschistischen Blockade-Aktionen zum 13. Februar 2013 in Dresden versucht die sächsische Justiz Aktivist_innen einzuschüchtern und den Widerstand gegen Naziaufmärsche zu kriminalisieren. Richter Hlavka verurteilte den Antifaschisten Tim wegen vermeintlicher „Rädelsführerschaft bei besonders schwerem Landfriedensbruch“ ohne konkrete Beweise zu 22 Monaten Haft- ohne Bewährung.

Anlass war Europas größter Naziaufmarsch, der im Februar 2011 zum zweiten Mal erfolgreich von tausenden Antifaschistinnen und Antifaschisten blockiert wurde – nachdem dieser jahrelang ungestört in Dresden stattfinden konnte.

Als Begründung für eine Verurteilung wegen Landfriedensbruch, Körperverletzung und Beleidigung reichte dem Richter eine verpixelte Polizeifilmaufnahme, ein Megaphon in der Hand, der Ausspruch „alle nach vorn“ und die vermeintlich abschreckende Wirkung des Urteils. Dresden habe Ausschreitungen im Februar „satt“ und damit müsse endlich „Schluss sein“. Tim wurde also zur Abschreckung für angebliche zukünftige Gewalttaten verurteilt.

Während kriminelle neonazistische Vereinigungen wie die “Skinheads Sächsische Schweiz” im Freistaat für bewaffneten Überfall, Körperverletzungen, Sachbeschädigungen lediglich Bewährungstraffen kassieren, wird die Aufforderung zu zivilem Ungehorsam abgestraft.Doch wir lassen uns davon nicht einschüchtern!

Solidarität mit Tim! Solidarität gegen staatliche Repressionen! Kein Fuß breit den Faschisten! No pasaran!

Presse: jW | taz | ND – Erklärungen: VVN-BdA | IL

Blockupy Frankfurt – Größte Demo in FFM zum Abschluß

BLOCKUPY FRANKFURT: Am Abschlusstag der viertägigen und im Vorfeld weitgehend verbotenen Blockupy-Proteste haben heute 30.000 Menschen gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenpolitik demonstriert – die größte Demonstration in Frankfurt am Main in diesem Jahrtausend.

Mehrere tausend Demonstranten schlossen sich dem antikapitalistischen Block an, der in der Mitte des Demonstrationszuges lief. Darunter waren auch mehr als 500 Demonstrant*innen aus Italien, Spanien, Frankreich und anderen Ländern.

Erste Bilanzen:
Blockupy Frankfurt: Versprochen, gehalten? (iL)
30.000 gegen Kapitalismus (umsGanze)

Blockupy Frankfurt!

Gegen die autoritäre Krisenpolitik der EU formiert sich auch über den linksradikalen Tellerrand hinaus Widerstand. So will ein breites Bündnis aus Occupy, Attac, Interventionistischer Linker (iL), Gewerkschaften und anderen linken Gruppen Mitte Mai die Europäische Zentralbank blockieren und mit verschiedenen Aktionen und einer Grossdemonstration gegen eben jene “Sparpolitik” und für internationale Solidarität und die Demokratisierung aller Lebensbereiche demonstrieren.

Aus Düsseldorf werden Busse zu den verschiedenen Aktionen fahren. Achtet auf weitere Ankündigungen!

Mehr beim Bündnis Blockupy Frankfurt!

Stolberg 2012 – Gemeinsam den Naziaufmarsch blockieren!

Seit 2008 instrumentalisieren Nazis den Tod eines Jugendlichen in Stolberg für ihre rassistische Propaganda. Dabei ist ihr Ziel in Stolberg einen Märtyrerkult aufzubauen, ähnlich dem, der etwa im schwedischen Salem besteht. In Neonazikreisen setzte sich eine Konstruktion der Ereignisse durch, die auf Opfermythos, Märtyrerkult und Rassismus setzt. Es wurde ein Bild gezeichnet, nachdem die Tat nur ein weiteres Beispiel, für eine ständige Verfolgung „der Deutschen“ durch MigrantInnen, durch Linke und durch eine breite Öffentlichkeit sei, gegen die sie sich gemeinsam, entschlossen und gewaltsam zur Wehr setzten müssten. Kevin P., der Getötete wurde stilisiert zum »Held, der für Deutschland fiel«, zum »Soldat, im Kampf ermordet«, zum »Märtyrer für die national(sozialistisch)e Sache«, eben als einer der ihren. Und wenn schon nicht einer der ihren, denn in dieser Frage sind sich die Neonazis nicht einig, so war er doch wenigstens »ein junger Deutscher«. Dass es sich bei dem Streit um einen sogenannten Beziehungsstreit handelte, erwähnten sie nicht.
Für die Nazis entwickelt sich Stolberg zu einer Großveranstaltung. So versammeln sich jedes Jahr im April zwischen 500 und 800 Nazis in Stolberg um ein symbolisches Datum zu schaffen, mit dem bundes-, wenn nicht europaweit ein Aufmarschanlass geschaffen und zudem eine teils taktisch zerstrittene Szene geeint werden kann.

Gemeinsame Zuganreise aus NRW – Treffpunkt für Düsseldorf:
07.04. – 8.20 Hbf, Ufa Palast

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Dresden: Größte Antifademo statt Naziaufmarsch

Dresden nazifrei – 3:0 für die antifaschistische Bewegung

Mehr als 10.000 Menschen aus unterschiedlichen Spektren demonstrierten am Samstag, dem 18.2. durch die gesamte Dresdener Innenstadt. Anlass war der geplante Aufmarsch mehrerer tausender Nazis, der in den letzten zwei Jahren von tausenden Antifaschistinnen und Antifaschisten
verhindert werden konnte.

An der Stelle, wo Jahre zuvor noch 7000 Neonazis durch die Straßen zogen und ihre geschichtsrevisionistische Deutung der Bombardierung Dresdens im zweiten Weltkrieg zum Besten gaben, kam es zu einer der größten antifaschistischen Demonstrationen der Nachkriegsgeschichte. Die Demonstration des Bündnisses “Dresden Nazifrei” richtete sich jedoch nicht nur gegen die geplanten Nazi-Aktivitäten, sondern auch gegen die “sächsischen Verhältnisse”.

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Münster: Keinen Meter den Nazis

Am 3. März wollen Nazis durch Münsters Straßen marschieren und ihre menschenverachtende Ideologie propagieren. Bereits 2006 verhinderten Blockaden von Anwohner_innen und antifaschistischen Initiativen einen Versuch von Nazis durch das Hansaviertel zu ziehen. Nach wenigen Metern hatte es sich ausmarschiert. Die Straße war von vielen hundert Menschen besetzt, gemeinsam wurde so der Naziaufmarsch verhindert.

Seit Kurzem versucht sich in Münster eine kleine Gruppe von „Nationalen Sozialisten“ zu etablieren, bislang ohne nennenswerten Erfolg. Auch für den geplanten Aufmarsch im März werden sie wieder auf Unterstützung von außerhalb angewiesen sein. Bei dieser Gelegenheit gilt es an den antifaschistischen Erfolg von 2006 anzuknüpfen und den Nazis zu zeigen, dass es auch zukünftig eine verdammt schlechte Idee ist, zu versuchen, Nazi-Propaganda in Münster zu verbreiten, denn Faschismus ist keine Meinung sondern, ein Verbrechen !

Weiterlesen:
Aufruf des Blockade-Bündnisses “Keinen Meter den Nazis”

DRESDEN: EUROPAS GRÖSSTER NAZIAUFMARSCH

Sächsische Verhältnisse

Mit einem Aufmarsch im Februar versuchte die neonazistische Szene in den vergangenen Jahren an das Gedenken an die Bombardierungen Dresdens im Februar 1945 und den damit einhergehenden Mythos der “unschuldigen Stadt Dresden” anzuknüpfen. Durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelndes Engagement der Dresdner Zivilgesellschaft konnte dieser Termin zu Europas größtem Naziaufmarsch mit bis zu 7000 Teilnehmenden werden. In den letzten beiden Jahren wurden die Aufmärsche jedoch Dank zigtausender Menschen mit Massenblockaden verhindert.

Doch ist die Dynamik der Aufmärsche gebrochen?

Immerhin kündigen die Nazis auch für 2012 an, wieder durch Dresden ziehen zu wollen. Und wie reagieren Stadtverwaltung, Polizei und Landesregierung dieses Mal?

Wir wollen mit einem Vertreter des breiten zivilgesellschaftlichen

Bündnisses “Dresden Nazifrei” die aktuellen politischen Entwicklungen und die sächsischen Verhältnisse debattieren sowie über den Stand der Aktivitäten gegen den diesjährigen Aufmarsch informiert werden.

MONTAG, 6.2.2012, 19:30 UHR

ZAKK, FICHTENSTR. 40, DÜSSELDORF

Veranstaltet von der Antifaschistischen Linken Düsseldorf in Kooperation mit der VVN/BdA Düsseldorf, der Linkspartei (KV Düsseldorf) und dem Antifa-Bündnis NoPasaran NRW.

Dresden 2012 calling!

Am 19. Februar haben mehr als 20.000 Menschen zum zweiten Mal in Folge Europas größten Naziaufmarsch durch entschlossene Blockaden verhindert. Dieser Erfolg Zivilen Ungehorsams reiht sich in erfolgreiche Blockadeaktionen in Leipzig, Berlin, Jena und Köln ein. Jedoch gehen die Polizei und die Dresdner Staatsanwaltschaft mit einer ungeahnten Repressionswelle gegen „Nazifrei! – Dresden stellt sich quer“ vor. In einem bisher beispiellosen Ausmaß wurden Funkzellenabfragen durchgeführt. Von zehntausenden Menschen wurden Daten gespeichert und ausgewertet. Selbst die konservative FAZ kritisierte den Schnüffelwahn des Staates massiv mit den Worten „Teheran – Damaskus – Minsk – Dresden“ und wies damit auf die Albtraumvision eines gläsernen Demonstranten und einer entgrenzten Verfolgungspraxis des Staates hin. Aktuell werden massenweise Strafbefehle gegen BlockiererInnen ausgesprochen, unverhältnismäßige Gewalt gegen DemonstrantInnen eingesetzt. Zahlreiche AntifaschistInnen werden mit § 129-Verfahren überzogen und kriminalisiert. BündnispartnerInnen werden mit der Extremismusklausel unter Druck gesetzt. Bei Hausdurchsuchungen machte die Staatsanwaltschaft auch vor einer Anwaltskanzlei und dem Jenaer Jugendpfarrer König nicht halt. Dieser hatte es gewagt im „Spiegel“ die absurden Ermittlungen gegen ihn wegen § 129 – Bildung einer kriminellen Vereinigung – zu kritisieren. Eine Woche später führte die sächsische Polizei in Thüringen eine Hausdurchsuchung bei ihm durch. Der Vorwurf lautet nun: „Aufrührerischer Landfriedensbruch“. Die Absurdität dieser Anklage wurde zuletzt von der Sendung „Frontal 21“ belegt.

Aktivierungs-Konferenz am 7. und 8. Oktober 2011 im Hörsaalzentrum der TU Dresden

Mehr Infos: Dresden Nazifrei

Den Naziaufmarsch am 03.09. in Dortmund sabotieren, blockieren, verhindern!

Nachdem bereits das Bündnis Dortmund-Stellt-Sich-Quer und das bürgerliche Bündnis Dortmund Nazifrei zu Blockaden gegen den Naziaufmarsch Anfang September aufriefen, folgt nun der Aufruf des Antifa-Bündnisses Alerta! – DAB & Antifaschistische Gruppen aus NRW, an dem auch wir und zahlreiche andere Antifa-Gruppen aus NRW sich beteiligen, gegen den sogenannten “Antikriegstag” der Neonazis in Dortmund:

Für den 03.09.2011 mobilisieren Neonazis wieder zum so genannten Nationalen Antikriegstag nach Dortmund. Den seit 2005 jährlich stattfindenden Aufmarsch werden sie auch in diesem Jahr wieder dazu nutzen, um einen völkischen Antikapitalismus und Antiimperialismus zu propagieren, der stets mit Rassismus, Antisemitismus, Antiamerikanismus und Geschichtsrevisionismus einhergeht.

Die Dortmunder Naziszene

Insgesamt ist Dortmund eine Hochburg der so genannten „Autonomen Nationalist_innen” in Deutschland geworden. Nicht zuletzt durch einen stetigen Zuzug von Neonazi-Kadern aus der gesamten Bundesrepublik sind sie personell recht gut aufgestellt und verfügen mit einem hauseigenen Internetversandhandel und dem Nazi-Zentrum an der Rheinischen Straße über eine funktionierende und materiell gut ausgestattete Infrastruktur. Neben der Organisierung des „Nationalen Antikriegstags” verteilen sie in der Innenstadt oder vor Schulen Flugblätter und führen auch neben dem Großaufmarsch im September einige Aufmärsche und Kundgebungen durch. Daneben kommt es hin und wieder auch zu geplanten Angriffen auf linke Wohn- und Kulturprojekte sowie zu Übergriffen auf Menschen, die rechte Parolen nicht unkommentiert hinnehmen wollen und sich gegen Neonazis engagieren.

Den Naziaufmarsch am 03.09. in Dortmund sabotieren, blockieren, verhindern! weiterlesen

4 Stunden Blockade in Stolberg

Über 1000 GegendemonstrantInnen aus vielen Städten NRWs und anderen Bundesländern sowie aus Belgien und den Niederlanden kamen, um die Blockaden des “Bündnisses gegen den Naziaufmarsch in Stolberg” zu unterstützen. Darüber hinaus gab es viel Zuspruch und Unterstützung von Seiten der Stolberger Bevölkerung.

Der Ablauf des Naziaufmarsches wurde zu Anfang von 700 Menschen am Hauptbahnhof und im Laufe des Tages durch viele kleinere Blockaden auf Schienen und Straßen um vier Stunden verzögert.

Doch auch die Proteste des Vorjahres zeigten Erfolg, da deutlich weniger Nazis als im Vorjahr durch Stolberg zogen, um ihrer menschenverachtenden und nationalsozialistischen Propaganda Ausdruck zu verleihen.

Während die Polizei den Aufmarsch der Nazis wieder einmal durchsetzte, hielt sie einen größeren antifaschistischen Demonstrationszug zur angemeldeten Kundgebung mit kaum nachvollziehbaren Argumenten mehrere Stunden auf.

Weiterlesen: Pressemitteilung des Bündnis